Verkaufs- und Lieferbedingungen DNI LIGHT GmbH
Für sämtliche Angebote, Leistungen und Verkäufe sind ausschließlich die „ Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie: des ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik und der Elektroindustrie e.V.)“ sowie der Ergänzungsklausel „Erweiterter Eigentumsvorbehalt“ in Ihrer neusten Fassung gültig. Anderslautende Bedingungen oder Ergänzungen haben nur Gültigkeit, wenn diese von uns schriftlich bestätigt sind.
Zusätzlich gelten folgende Verkaufs- und Lieferbedingungen der DNI LIGHT GmbH:
1. Die in unserer Preisliste und in unseren Angeboten angegebenen Preise sind grundsätzlich freibleibend.
Im Falle einer Anpassung oder Erneuerung unserer Angebote zur gleichen Sache oder des gleichen Sachverhaltes, die im Verlauf aufgrund von Anforderungen oder Überarbeitungen neu erstellt werden, verlieren die vorherigen Angebote Ihre Gültigkeit.
2. Für die Berechnung sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgebend. Bei Änderung der Kostensituation müssen wir uns eine Preisberichtigung vorbehalten. Unsere Preise gelten ab Werk, zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, ausschließlich Verpackung, die zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen wird. Entstehende Frachtkosten werden ebenfalls pro Lieferung in Rechnung gestellt.
3. Abweichend von den Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie (ZVEI) sind Schadensansprüche wegen Lieferverzuges ausgeschlossen, soweit dieser auf nur leichter Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Lieferung erfolgt auch bei frachtfreiem Versand auf Gefahr des Käufers. Die Ware gilt bei Verlassen des Werkes als angenommen, sofern keine besonderen Versandanweisungen vorliegen, erfolgt die Beförderung nach bestem Ermessen ohne Verpflichtung für billigste und sichere Verfrachtung.
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Bei Weiterveräußerung tritt der Käufer alle Rechte bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen an uns ab. Wir behalten uns ausdrücklich vor, eine Lieferung gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung durchzuführen, wenn sich herausstellt, dass unser Zahlungsanspruch gefährdet ist. Weiterhin können wir von einem bestätigten Auftrag zurücktreten, wenn der Käufer seine Verpflichtungen aus früheren Lieferungen/ Geschäften nicht erfüllt hat.
5. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Skonto. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig. Zeitüberschreitungen berechtigen zur Berechnung der üblichen Verzugszinsen. Werden ausnahmsweise Wechsel in Zahlung genommen, so gilt dies keinesfalls als Barzahlung. Diskont und Wechselspesen trägt der Schuldner.
6. Betriebsstörungen durch nicht vorauszusehende Ereignisse und höherer Gewalt, sowohl beim Lieferer als auch bei Unterlieferanten, entbinden von den eingegangenen Lieferverpflichtungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, aus Gründen dieser Art vom Auftrag zurückzutreten.
7. Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 7 Tagen nach Warenerhalt schriftlich geltend gemacht werden. Reklamationen seitens der Verbraucher können nur von uns als Lieferant in Bezug auf Ihrer Stichhaltigkeit geprüft und anerkannt werden. Unser Kunde ist also nicht berechtigt, ohne vorherige Rückfrage bei uns und ohne unser Einverständnis, kostenlosen Ersatz zu fordern, da des Öfteren von Verbrauchern Beanstandungen vorgebracht werden, die der Hersteller ablehnen bzw. auf deren eigenes Verschulden zurückzuführen muss. Weiterhin gilt für Regressansprüche des Käufers an uns, dass der Käufer für den Fall, dass er von seinem Kunden oder dessen Kunden berechtigt auf Nacherfüllung in Anspruch genommen wird, uns binnen angemessener Pflicht die Möglichkeit gibt, die Nacherfüllung selbst vorzunehmen, bevor er anderweitige Kosten verursacht. Diese Verpflichtung hat der Käufer auf seinen Abnehmer zu übertragen. Versäumt der Käufer dieses, behalten wir uns vor die Aufwendung auf den Betrag zu kürzen, der uns bei eigener Nacherfüllung eingestanden wäre. §443 BGB bleibt unberührt. Außerdem ist ein Aufwendungsersatz unsererseits für Nacherfüllungsaufwendungen des Käufers gegenüber seinem Kunden ausgeschlossen, wenn es der Käufer unterlassen hat die Nacherfüllung berechtigter Weise zu verweigern.
8. Bei Änderungen von Material, Dekor, Formgebung, Konstruktion oder bei Einstellung der Produktion unserer Vorlieferanten, können wir nach unserer Wahl die Lieferung ablehnen oder ohne Zustimmung des Käufers Ersatzgegenstände liefern sofern diese nicht im Einzelfall für den Käufer unzumutbar sind.
9. Für die von uns kostenlos erbrachte Planungs- und Beratungsleistung übernehmen wir für Folgeschäden bei etwaiger Fehlerhaftigkeit keine Haftung. Sollen solche Entwürfe im Einzelfall Voraussetzung oder Bestandteil einer Lieferung oder Leistung unsererseits werden, so bedürfen diese eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung.
10. Rücksendungen sind nur dann gestattet, wenn wir vorher unser schriftliches Einverständnis gegeben haben. Unbeschädigte und original verpackte Waren werden mit höchstens 70 % des Wertes gutgeschrieben. Aufarbeitungs-, Verpackungs- sowie uns entstandene Transportkosten werden zusätzlich in Abzug gebracht. Sonderanfertigungen und elektrische Sonderausstattungen werden nicht zurückgenommen.
11. Leuchten, technische Geräte und Zubehörteile werden entsprechend den gültigen Vorschriften, VDE- Vorschriften bzw. EN 60598 gefertigt. Nicht bestimmungsgerechte Verwendung dieser Produkte entbindet uns, ebenso wie eigenmächtige Änderungen an unseren und von uns gelieferten Produkten ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung, von allen Verpflichtungen im Schadensfall.
12. Der Besteller verpflichtet sich, die Entsorgung der gelieferten Erzeugnisse gemäß der ElektroG zu gewährleisten. Bei einem Weiterverkauf überträgt der Besteller diese Verpflichtung an seinen Vertragspartner.
13. Fachvorträge. DNI LIGHT GmbH bietet Fachvorträge zum Thema gutes und gesundes Licht an. Diese Fachvorträge werden spezifisch für die entsprechende Zielgruppe erstellt. Bei Bestellung und Bezahlung dieser Fachvorträge durch den Auftraggeber, besteht im Falle einer kurzfristigen Absage kein Anspruch auf Rückerstattung der geleisteten Zahlung.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Iserlohn. Für vertragliche Beziehungen gilt deutsches Recht.